Gegen wiederkehrende Beiträge Verkehrsanlagen
Aufgrund zahlreicher Nachfragen, wollen wir nachfolgend kurz mitteilen, wie es mit der BI und dem Kampf gegen WKB weiter geht. Das Wichtigste zuerst: Die BI macht weiter! Wir lassen uns von den Entscheidungen des Gemeinderates nicht entmutigen und wollen weiter…
Mehr Lesen
In der heutigen Gemeinderatssitzung wurde sowohl der Antrag der SPD-Fraktion auf eine amtliche Bürgerbefragung als auch der Einwohnerantrag der Bürgerinitiative abgelehnt. Einmal mehr hat man es nicht für nötig erachtet, die Bürgerinnen und Bürger an dieser wichtigen Entscheidung zu beteiligen….
Mehr Lesen
In der jüngsten Sitzung des Hauptausschusses Erpel stand der Empfehlungsbeschluss der Ausschussmitglieder für den Gemeinderat zu dem Einwohnerantrag der BI über eine Durchführung eines Ratsbürgerentscheids auf der Tagesordnung. Zu Beginn wurde den Sprechern der Bi, Schlüter und Udich, Gelegenheit gegeben,…
Mehr Lesen
Anscheinend empfinden nicht alle BürgerInnen die Umstellung auf wkB als gerecht. Liest man dieses Plakat, kommen doch Zweifel an der Gerechtigkeit des wkB auf. Wurde und wird nicht gebetsmühlenartig daran festgehalten, dass wkB das gerechtere System sei, dass die Beiträge…
Mehr Lesen
Am 25. April behandelt der Hauptausschuss unseren Einwohnerantrag über die Durchführung eines Ratsbürgerentscheids zu den wiederkehrenden Beiträgen, am 7. Mai entscheidet der Ortsgemeinderat. Schon die knapp 500 Unterschriften unter unserem Antrag haben Eindruck auf die Erpeler Ortspolitiker gemacht:…
Mehr Lesen
In dem Faltblatt des CDU Ortsverbandes Erpel, das mit einem Osterei an die Haushalte in Erpel verteilt wurde, hat der Fraktionsvorsitzende Henrik Gerlach u.a. zu dem Thema wiederkehrende Beiträge Stellung bezogen. Er stellt hierbei einige Thesen auf, deren Begründung man…
Mehr Lesen