In der jüngsten Sitzung des Hauptausschusses Erpel stand der Empfehlungsbeschluss der Ausschussmitglieder für den Gemeinderat zu dem Einwohnerantrag der BI über eine Durchführung eines Ratsbürgerentscheids auf der Tagesordnung.
Zu Beginn wurde den Sprechern der Bi, Schlüter und Udich, Gelegenheit gegeben, ihre Argumente für eine Bürgerbefragung zum Abrechnungssystem wkB vorzutragen.
In beiden Redebeiträgen wurde noch einmal untermauert, dass das Abrechnungssystem wkB – auch wegen der vielen nachträglichen, immer noch nicht endgültigen Anpassungen – nicht passend für Erpel ist.
Den Wortlaut der Beiträge können sie hier noch einmal nachlesen:
Für uns überraschend, kündigte anschließend Jochen Wilsberg – der Vorsitzende der SPD Erpel – an, dass die SPD in der nächsten Ratssitzung noch einmal den Antrag zu einer amtlichen Einwohnerbefragung einbringen wolle. Die SPD sei zwar noch von dem Abrechnungssystem wkB überzeugt, allerdings wolle sie doch die Bürgerinnen und Bürger an dieser Entscheidung beteiligen. Zu hoch sei das nach wie vor andauernde Interesse der Erpeler Bürgerinnen und Bürger an dem Thema wkB.
Daraufhin entschied der Hauptausschuss keinen Empfehlungsbeschluss für den Einwohnerantrag zur Durchführung eines Ratsbürgerentscheids zu fassen. Das Thema wurde zur Beratung zurück in die Fraktionen gegeben, die sich vor der kommenden Gemeinderatssitzung mit dem Thema wkB befassen werden.
Bleibt nur zu hoffen, dass jetzt auch endlich die betroffenen Bürgerinnen und Bürger gefragt werden.