Es geht auch anders…

Auch in Bruchhausen wurde bereits am 12.09.2016 der Grundsatzbeschluss zur Einführung von wiederkehrenden Ausbaubeiträgen gefasst.

Aber anders als in Erpel sollen jetzt die GrundstückseigentümerInnen im Rahmen einer Informationsveranstaltung unterrichtet werden. Um die Informationsveranstaltung ergebnisoffen durchführen zu können, soll der Grundsatzbeschluss aufgehoben werden: Sitzungsvorlage Bruchhausen WKB 19.06.2018

In Erpel hat man sich auf den Ablauf der Vier-Monats-Frist berufen und kam überhaupt nicht auf die Idee, dass es auch anders geht, nämlich zuerst zu informieren, und anschließend abhängig von den Reaktionen und dem Meinungsbild zu entscheiden. In Erpel hat der Gemeinderat nicht mit den Bürgern sondern anstatt der Bürger entschieden.

Und die veröffentlichte Begründung zeigt, dass sich die Mehrheit der Gemeinderatsmitglieder mit den veränderten Gegebenheiten seit dem Grundsatzbeschluss vom 18.04.2016 überhaupt nicht auseinandergesetzt hat. Eine gemeinsame Entscheidung mit den BürgerInnen, die massiv von diesem Beschluss betroffen sind, ist in der Selbstherrlichkeit Erpel nicht vorgesehen.